Gestern tagte der Stadtrat der Stadt Halle (Saale) zum ersten Mal in seiner Geschichte virtuell in Form einer Videokonferenz. Die Sitzung wurde über die letzten Wochen außerordentlich professionell und kollegial durch die Verwaltung in Absprache mit den Mitgliedern des Stadtrates vorbereitet, wofür wir uns als Fraktion bei allen Beteiligten ausdrücklich bedanken.
Die Stadtverwaltung und die Mitglieder des Stadtrates haben den Versuch unternommen den kommunalpolitischen Betrieb, der wie viele andere Bereiche des öffentlichen Lebens durch die Pandemie große Einschnitte erfahren hat, aufrecht zu erhalten. Bis auf zwei Stadträte haben wir alle diesen Versuch unternommen. Zwei Stadträte, gewählte Vertreter der Bürgerinnen und Bürger Halles, haben vorsätzlich diesen Betrieb gestört und damit einen Abbruch der Sitzung erzwungen.
Ein solches Verhalten von Mitgliedern des Stadtrates beschädigt nicht nur den Ruf unserer Stadt und all ihrer politischen Gremien, sondern verpasst auch dem gesellschaftlichen und politischen Miteinander in ohnehin schon schweren Zeiten einen herben Schlag. Gestern wurde das Handlungsvermögen unserer Stadt gelähmt, da wichtige und dringende Entscheidungen vertagt werden mussten. Aus unserer Sicht kann ein solch zerstörerisches Verhalten nicht folgenlos bleiben.
Gewählte Mitglieder des Stadtrates müssen sich an dem Standard messen lassen, der Stadt zu dienen und ihre Interessen zu vertreten. Die persönliche Einstellung und der gute Wille jedes Mitglieds zur kommunalpolitischen Arbeit, entscheidet darüber, ob sich unsere Stadt auch unter den derzeitigen widrigen Umständen positiv entwickeln kann.
