In Teil 3 unserer Haushaltsserie haben wir gemeinsam einen Blick in den Haushalt geworfen und sind die Darstellung der Produkte durchgegangen. Da mag mitunter bei dem Einen oder der Anderen der Eindruck entstanden sein, dass das wohl so furchtbar kompliziert nicht ist. Wäre da nicht das Problem der Ebenen, würden wir diesen Menschen vielleicht auch Recht geben.
Der Haushaltsplanentwurf für das Jahr 2022 hat 1417 Seiten und umfasst allgemeine Hinweise, Übersichten, alle Produkte, die Investitionsplanung und den Stellenplan. Doch um wirklich sinnvoll mit dem Haushalt arbeiten zu können und Änderungen vorzuschlagen, reicht nicht aus, was die Verwaltung den Stadträtinnen und Stadträten vorlegt.
Warum, das lässt sich recht gut anhand von zwei Fragen erklären, die wir im Zuge der Haushaltsberatung gestellt haben. Diese Beratungen sind ein zentraler Bestandteil des Prozesses der Haushaltsplanung, um an Informationen zu gelangen, die der Entwurf nicht enthält.
Unsere Stadträtin Regina Schöps erfragte deshalb im Sozial-, Gesundheits- und Gleichstellungsausschuss, weswegen der Haushaltsansatz beim Haus der Wohnhilfe im Böllberger Weg 73.000 Euro weniger an Sach- und Dienstleistungen enthält als in den Vorjahren. Die Antwort der Verwaltung: “Der Unterschiedsbetrag ergibt sich aus der Veranschlagung der gebäudewirtschaftlichen Leistungen (Instandhaltung und Betriebskosten). Der Ansatz im Haushaltsjahr 2021 erwies sich als zu hoch. Die Planung für 2022 orientiert sich deshalb am Ergebnis des Jahres 2020.” Solche Differenzen können schnell ungesehen an einem vorbeigehen und dazu führen, dass die Finanzierung einer Einrichtung für das kommende Haushaltsjahr nicht auskömmlich ist. Man sollte sich demnach aufmerksam den einzelnen Wirtschaftsjahren widmen. Erst Nachfragen wie diese und die entsprechenden Antworten der Verwaltung ermöglichen es einem gegebenenfalls darauf zu reagieren.
Das zweite Beispiel verdeutlicht sehr gut, wie tief man in die Haushaltsplanung einsteigen kann. Stadträtin Dörte Jacobi wollte wissen, welche Kostenarten die Leistung “Bewirtschaftung und Pflege des Waldbestandes” beinhaltet. Sie ist Teil des Produkts “Wald-, Forst-, Jagd- und Landwirtschaft” und weist mit einen Betrag von -454.067 Euro ein beträchtliches Defizit aus. Die Beantwortung erfolgte mittels einer Auflistung. Neben der Bezifferung der Erträge wird darin ersichtlich, wie sich die Aufwendungen in 28 Kostenstellen für Personal und 12 Kostenstellen für Sach- und Dienstleistungen aufschlüsseln. Unplanmäßige bauliche Maßnahmen und Maßnahmen zur Instandhaltung haben für einen größeren Kostenaufwuchs im Jahr 2020 gesorgt als geplant. Aus dieser Feststellung ergeben sich neue Fragen. Entschied man sich dazu im ersten Jahr der Corona-Pandemie bereits lange ausstehende Arbeiten zu verrichten oder kam der Aufwuchs auf andere Weise zustande? Weshalb wird in den kommenden Jahren weiterhin mit einem Ertragsdefizit von konstant 60.000 Euro gerechnet? Fehlt es an Planungssicherheit und/oder Personal, um die Waldflächen besser zu bewirtschaften? An dieser Stelle könnten weitere Nachfragen Antworten liefern.
Wir stellen also fest, das Studium der Unterlagen reicht allein oft nicht aus. Zu vielen Punkten im Haushalt sind gezielte Nachfragen und die Zuarbeit der Verwaltung notwendig. Des Weiteren braucht man für die Arbeit mit dem Haushalt nicht nur beim Lesen einen langen Atem, sondern vor allem einen spitzen Bleistift sowie ein bisschen Wissen aus den Ausschüssen, an welchen Stellen eine Nachfrage geboten ist. Eine komplette Liste der Nachfragen aller Stadträtinnen und Stadträte in den Ausschüssen samt Anlagen ist übrigens auch transparent für alle Interessierten im Bürgerinformationssystem hinterlegt.
