Nach dem Corona-Jahr 2020 sind der Ausblick auf das kommende Jahr und die Auswirkungen von Corona auf die finanzielle Situation der Stadt ungewiss. Die Fraktion MitBürger & Die PARTEI hat sich daher entschlossen, nur wenige gezielte Änderungen zum Haushalt einzubringen.…
Dr. Detlef Wend, Vorsitzender des Jugendhilfeausschusses und Mitglied der Fraktion MitBürger & Die PARTEI, wird in den kommenden Monaten Kindertageseinrichtungen des Eigenbetriebes der Stadt in Halle-Neustadt besuchen. Bereits seit einigen Wochen berät eine Arbeitsgruppe unter seiner Leitung die Problemstellungen der…
Gemeinsame Resolution der Fraktionen DIE LINKE, Bündnis 90/DIE GRÜNEN, MitBürger & Die PARTEI, SPD und Hauptsache Halle Am 9. Oktober 2020 jährt sich der Anschlag auf die Synagoge und den Kiez-Döner in Halle zum ersten Mal. Die rechtsextrem und antisemitisch…
Egal ob Naturkatastrophen wie Hochwasser und Erdbeben oder lokale Gefahrensituationen: droht Gefahr, so muss die hallesche Bevölkerung so schnell und effektiv wie möglich informiert werden. Am Donnerstag findet aus diesem Grund um 11.00 Uhr ein bundesweiter Probealarm statt. Alle vorhandenen…
Eine Großbaustelle der Hallesche Verkehrs-AG (HAVAG) sorgt derzeit in der Schmeerstraße und in der Rannischen Straße für sehr beengte Verhältnisse auf den Gehwegen. Grund dafür ist die komplette Erneuerung der Gleisanlagen zwischen Marktplatz und Großer Berlin. Seit Mitte Juli wird…
Liebe Kathleen Hirschnitz,Sehr geehrte Damen und Herren des Fördervereins Zukunft Stadtbad Halle,bezugnehmend auf Dein Schreiben, in dem Du den Vertreter*innen des Finanzausschusses einen Bruch in der vertrauensvollen Zusammenarbeit zur langfristigen Sicherung des Stadtbades attestierst, kann ich Deine Vorwürfe nur entschieden…
Die Fraktion MitBürger & Die PARTEI stellt sich bei der Wahl zur Beigeordneten für Kultur und Sport hinter Frau Dr. Judith Marquardt. Nach persönlicher Sichtung der Bewerbungsunterlagen aller Kandidatinnen und Kandidaten hat sich die Fraktion MitBürger & Die PARTEI in…
Die anhaltende Corona-Pandemie trifft Sportvereine, Kulturschaffende und soziale Einrichtungen hart. Wir sehen uns als Stadträtinnen und Stadträte in der Pflicht, in diesen Bereichen flexible Lösungen zu finden, um im größtmöglichen Umfang Schaden abzuwenden. Über verschiedene Förderrichtlinien gibt die Stadt Halle…
Aufgrund der aktuellen Lage kann die Vergabe der im Haushalt 2020 vorgesehen Fördermittel im Sozialbereich nicht durch den zuständigen Ausschuss erfolgen. Stattdessen werden die Fördermittel durch den Oberbürgermeister in eigener Entscheidung ausreicht. Die Vertreterinnen und Vertreter des Sozialausschusses wurden gestern…
Seit dem 13. März sind die Schulen im Stadtgebiet aufgrund der Pandemie des neuartigen Coronavirus geschlossen. Schülerinnen und Schüler sind angehalten, noch bis mindestens Mitte April zu Hause Unterrichtsinhalte durchzuarbeiten. „Wir halten die Schließung von Schulen in Halle zweifelsohne für…